Auf diesen Seiten werden wir von Zeit zu Zeit Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts vorstellen besprechen. Sämtliche Entscheidungen sind anonymisiert auf den Seiten des Einheitlichen Patentgerichts veröffentlicht worden.

Zur Vorbereitung eigener Verfahren sind die vom Präsidium vorbereiteten Leitfäden außerordentlich hilfreich.

Gelegentlich werden wir maschinelle Übersetzungen zugänglich machen, die naturgemäß nicht perfekt sind, aber einen Einblick in die Entscheidungen ermöglichen.