Marken- und Designrecht

Aufbau von Marken- und Designschutz

Unsere Kompetenzen beim Aufbau von Marken- und Designschutz:

  • Strategische Analyse und Bewertung bestehender Portfolios an Marken und sonstigen Zeichenrechten sowie Designschutzrechten
  • Entwicklung globaler Schutz- und Anmeldestrategien unter Berücksichtigung der Produkt- und Unternehmensziele, Märkte, Vertriebswege und Herstellungsländer Ihres Unternehmens
  • Beratung bei der Auswahl und Entwicklung neuer Marken und Produkte
  • Verfügbarkeitsrecherchen für Marken und andere Zeichen: Markenrecherchen, Firmennamenrecherchen, Titelrecherchen, Domainrecherchen
  • Designrechtliche Verfügbarkeits- und Formenschatzrecherchen
  • Vorbereiten und Einreichen von Marken-, Design- und Geschmacksmusteranmeldungen
  • Internationale Ausweitung des Marken- und Designschutzes für Ihr Unternehmen
  • Verteidigung von Marken und Designs in Verfahren vor den Ämtern (DPMA, EUIPO und internationales Büro der WIPO)

Durchsetzung von Marken, Designs und Geschmacksmustern

Unser Leistungsangebot bei der gerichtlichen und außergerichtlichen Durchsetzung von Marken- und Designschutzrechten umfasst:

  • Verfassen und Beantworten marken- und designrechtlicher Abmahnungen und Berechtigungsanfragen
  • Durchführen gerichtlicher Eilrechtsschutz- und Klageverfahren wegen Marken- und Designrechtsverletzungen
  • Stellen von Grenzbeschlagnahmeanträgen und Durchführen von Grenzbeschlagnahmeverfahren zur Verhinderung der Einfuhr von Grauware und Plagiaten in die EU und nach Deutschland
  • Verteidigung gegen zeichen- und designrechtliche Angriffe von Konkurrenten durch Hinterlegung von Schutzschriften und prozessuale Verteidigung vor den Land- und Oberlandesgerichten
  • Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren gegen kollidierende oder sonst unrechtmäßig angemeldete oder eingetragene Marken und Designs bzw. Geschmacksmuster
  • Führen von Verfallsverfahren auf Löschung nicht rechtserhaltend benutzter Drittmarken

Marken- und Designverwaltung

Unsere Marken- und Designverwaltung übernimmt für Sie die:

  • Überwachung der Registerveröffentlichungen der Ämter auf die Bekanntmachung kollidierender jüngerer Marken und Designs bzw. Geschmacksmuster
  • Firmennamenüberwachung einschließlich Handelsregisterüberwachung
  • Domainüberwachung
  • Marken- und designrechtliche Fristenüberwachung einschließlich Verlängerungs- und Benutzungsschonfristen
  • Beratung bei der Dokumentation rechtserhaltender Benutzung von Marken im Unternehmen
  • Verlängerung der Schutzdauer von Marken, Designs und Geschmacksmustern
  • Umschreibung von Marken, Designs und Geschmacksmustern
  • Veranlassung sonstiger Registeränderungen

Marken- und Designvertragsrecht

Unser Leistungsangebot beinhaltet unter anderem die Gestaltung, Prüfung und Verhandlung von

  • Lizenzverträgen
  • Vertriebsverträgen
  • Designverträgen
  • Agenturverträgen
  • Abgrenzungsvereinbarungen
  • Koexistenzvereinbarungen
  • Schutzrechtskaufverträgen
  • Schutzrechtsübertragungsverträgen
  • Domainkauf- und Domainübertragungsverträgen

sowie die auch schutzrechtsbezogene Due-Diligence-Prüfung im Vorfeld von Unternehmenstransaktionen.

Informationen zu den im Bereich Marken & Designs anfallenden Gebühren können Sie unserem Gebührenkatalog entnehmen, den wir Ihnen als PDF gerne kostenfrei per Email zusenden.